Das DEMDA Rechtslexikon

Die Umgangssprachlich auch als „Hand heben“ oder Offenbarungseid bezeichnete eidesstattliche Versicherung hat in unserem Recht die Bedeutung, dass der Versichernde eine bestimmte Erklärung „an Eidesstatt versichert.“ D.h. er beteuert, dass seine Erklärung der Wahrheit entspricht. Die Lüge bei der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung ist strafbar. Beispielsweise ist die e.V. im Rahmen der zivilrechtlichen Zwangsvollstreckung für […]

Als Insolvenz wird die Situation eines Schuldners bezeichnet, der Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern, nicht erbringen kann. Hierbei kann unterschieden werden zwischen der drohenden Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung. Die Insolvenzordnung sind die Voraussetzungen und das gesetzlich vorgesehene Verfahren bestimmt. Für Privatinsolvenzen (Verbraucherinsolvenzen) gelten andere Regelungen als für Regelinsolvenzen (Unternehmensinsolvenzen). Das Insolvenzverfahren wird u.a. auf Antrag des

Die Anschriftenermittlung ist ein Verfahren zur Gewinnung der aktuellen Anschrift einer Person oder Firma. Je nach Anbieter dieser Dienstleistung werden unterschiedliche Quellen zu unterschiedlichen Preisen herangezogen. Die „klassische“ Anschriftenermittlung wurde/wird über Melderegisterauskünfte durchgeführt. Die Nutzung weiterer Datenquellen ermöglicht eine aktuellere und damit auch bessere Anschriftenermittlung.

Die Anschriftenermittlung ist ein Verfahren zur Gewinnung der aktuellen Anschrift einer Person oder Firma. Je nach Anbieter dieser Dienstleistung werden unterschiedliche Quellen zu unterschiedlichen Preisen herangezogen. Die „klassische“ Anschriftenermittlung wurde/wird über Melderegisterauskünfte durchgeführt. Die Nutzung weiterer Datenquellen ermöglicht eine aktuellere und damit auch bessere Anschriftenermittlung.

Die Anschriftenermittlung ist ein Verfahren zur Gewinnung der aktuellen Anschrift einer Person oder Firma. Je nach Anbieter dieser Dienstleistung werden unterschiedliche Quellen zu unterschiedlichen Preisen herangezogen. Die „klassische“ Anschriftenermittlung wurde/wird über Melderegisterauskünfte durchgeführt. Die Nutzung weiterer Datenquellen ermöglicht eine aktuellere und damit auch bessere Anschriftenermittlung.

Von den Einwohnermeldeämtern werden die Daten jedes Menschen verwaltet, der in eine deutsche Stadt zieht. Bei fehlender Registrierung durch den Bürger liegt ein Verstoß gegen die Meldepflicht vor. Einwohnermeldeämter sind kommunale Behörden, die sich hauptsächlich mit dem Meldewesen befassen. In Deutschland gibt es insgesamt über 5.000 Einwohnermeldeämter. Die Meldeämter können die Daten an Behörden, öffentliche

Die Bonität einer Person stellt deren Kreditwürdigkeit im weiteren Sinne dar. Gemeint ist die Eigenschaft einer natürlichen Person oder eines Unternehmens aufgenommene Schulden zurückzahlen zu können. Daraus leitet sich die Wahrscheinlichkeit ab, mit der ein Kreditnehmer in der Lage ist, die Rückzahlung vorzunehmen. Wenn Sie einen Kredit beantragen, fragt die Bank nach Ihrer Bonität. Diese

Die Kündigung eines Mietvertrages unterliegt zu allererst der Schriftform gem. §568 I BGB. D.h. Kündigungen per Fax, Mail, SMS oder mündlich sind nichtig. Der Vermieter kann jedoch nicht frei nach belieben einen Wohnraummietvertrag kündigen. Hierfür erforderlich ist es, dass die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Eine Kündigung vom Vermieter muss die wichtigen Gründe, die zur Kündigung geführt

Das Bundesdatenschutzgesetz regelt zusammen mit den Datenschutzgesetzen der Länder den Umgang mit personenbezogenen Daten. Dies gilt für die Verarbeitung manuelle und IT-Systemen Verarbeitung. Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) hat als Grundsatz das so genannte Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten ist grundsätzlich verboten. Es bedarf einer klaren Rechtsgrundlage oder der ausdrücklichen Zustimmung

Als Insolvenz wird die Situation eines Schuldners bezeichnet, der Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern, nicht erbringen kann. Hierbei kann unterschieden werden zwischen der drohenden Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung. Die Insolvenzordnung sind die Voraussetzungen und das gesetzlich vorgesehene Verfahren bestimmt. Für Privatinsolvenzen (Verbraucherinsolvenzen) gelten andere Regelungen als für Regelinsolvenzen (Unternehmensinsolvenzen). Das Insolvenzverfahren wird u.a. auf Antrag des