Das DEMDA Rechtslexikon

Die Bonität einer Person stellt deren Kreditwürdigkeit im weiteren Sinne dar. Gemeint ist die Eigenschaft einer natürlichen Person oder eines Unternehmens aufgenommene Schulden zurückzahlen zu können. Daraus leitet sich die Wahrscheinlichkeit ab, mit der ein Kreditnehmer in der Lage ist, die Rückzahlung vorzunehmen. Wenn Sie einen Kredit beantragen, fragt die Bank nach Ihrer Bonität. Diese […]

Der Begriff „Negativmerkmal“ wird im Bereich personenbezogener Daten dahingehend verstanden, dass er auf eine schlechte Bonität des Betroffenen hinweist. Der aus dem Datenschutzrecht stammende Begriff wird dort im Zusammenhang mit der Befugnis einer verantwortlichen Stelle verwandt, die bekannten Bonitätsdaten eines Betroffenen übermitteln zu dürfen. Im Gegensatz zu den positiven Daten, welche sich auf die Grunddaten

Die Umgangssprachlich auch als „Hand heben“ oder Offenbarungseid bezeichnete eidesstattliche Versicherung hat in unserem Recht die Bedeutung, dass der Versichernde eine bestimmte Erklärung „an Eidesstatt versichert.“ D.h. er beteuert, dass seine Erklärung der Wahrheit entspricht. Die Lüge bei der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung ist strafbar. Beispielsweise ist die e.V. im Rahmen der zivilrechtlichen Zwangsvollstreckung für

Unter einem Online-Mietvertrag wird ein Mietvertrag verstanden, der Online ausgefüllt werden kann. Hierbei kann der Nutzer entweder die erforderlichen Eingaben in ein PDF Dokument selbst eintragen, wobei das Dokument quasi aus Eingabefeldern besteht, die dem Mietvertrag entsprechen. Oder der Nutzer gibt die erforderlichen Daten über einen Fragenkatalog ein, aus dem dann der Mietvertrag erstellt wird.

Die Anschriftenermittlung ist ein Verfahren zur Gewinnung der aktuellen Anschrift einer Person oder Firma. Je nach Anbieter dieser Dienstleistung werden unterschiedliche Quellen zu unterschiedlichen Preisen herangezogen. Die „klassische“ Anschriftenermittlung wurde/wird über Melderegisterauskünfte durchgeführt. Die Nutzung weiterer Datenquellen ermöglicht eine aktuellere und damit auch bessere Anschriftenermittlung.

Als Insolvenz wird die Situation eines Schuldners bezeichnet, der Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern, nicht erbringen kann. Hierbei kann unterschieden werden zwischen der drohenden Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung. Die Insolvenzordnung sind die Voraussetzungen und das gesetzlich vorgesehene Verfahren bestimmt. Für Privatinsolvenzen (Verbraucherinsolvenzen) gelten andere Regelungen als für Regelinsolvenzen (Unternehmensinsolvenzen). Das Insolvenzverfahren wird u.a. auf Antrag des

Wenn der Mieter die Wohnung verlassen muss (z.B. aufgrund einer Kündigung), diese aber nicht verlässt, kann der Vermieter seine Rechte im Wege einer Räumungsklage durchsetzen. Sie ist auf die Herausgabe der Mietsache gerichtet. Im Falle des Obsiegens erlässt das Gericht ein Räumungsurteil. Mit diesem kann nach Rechtskraft des Urteils bzw. Ablauf der Räumungsfrist die Zwangsvollstreckung

Wenn der Mieter die Wohnung verlassen muss (z.B. aufgrund einer Kündigung), diese aber nicht verlässt, kann der Vermieter seine Rechte im Wege einer Räumungsklage durchsetzen. Sie ist auf die Herausgabe der Mietsache gerichtet. Im Falle des Obsiegens erlässt das Gericht ein Räumungsurteil. Mit diesem kann nach Rechtskraft des Urteils bzw. Ablauf der Räumungsfrist die Zwangsvollstreckung

Als Insolvenz wird die Situation eines Schuldners bezeichnet, der Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern, nicht erbringen kann. Hierbei kann unterschieden werden zwischen der drohenden Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung. Die Insolvenzordnung sind die Voraussetzungen und das gesetzlich vorgesehene Verfahren bestimmt. Für Privatinsolvenzen (Verbraucherinsolvenzen) gelten andere Regelungen als für Regelinsolvenzen (Unternehmensinsolvenzen). Das Insolvenzverfahren wird u.a. auf Antrag des