Das DEMDA Rechtslexikon

Als Insolvenz wird die Situation eines Schuldners bezeichnet, der Zahlungsverpflichtungen gegenüber seinen Gläubigern, nicht erbringen kann. Hierbei kann unterschieden werden zwischen der drohenden Zahlungsunfähigkeit und der Überschuldung. Die Insolvenzordnung sind die Voraussetzungen und das gesetzlich vorgesehene Verfahren bestimmt. Für Privatinsolvenzen (Verbraucherinsolvenzen) gelten andere Regelungen als für Regelinsolvenzen (Unternehmensinsolvenzen). Das Insolvenzverfahren wird u.a. auf Antrag des […]

Im Schuldnerregister werden eidesstattliche Versicherungen aus dem Zwangsvollstreckungsverfahren eingetragen. Dies ist der Fall, wenn ein Schuldner zahlungsunfähig wird und eine eidesstattliche Versicherung abgeben muss oder möchte. Wenn der Schuldner im Rahmen einer Zwangsvollstreckung vom Gerichtsvollzieher zur Abgabe der Eidesstattlichen Erklärung aufgefordert wird und dieser Aufforderung nicht nachkommt, kann ein Haftbefehl gegen den Schuldner erwirkt werden.

Im Schuldnerregister werden eidesstattliche Versicherungen aus dem Zwangsvollstreckungsverfahren eingetragen. Dies ist der Fall, wenn ein Schuldner zahlungsunfähig wird und eine eidesstattliche Versicherung abgeben muss oder möchte. Wenn der Schuldner im Rahmen einer Zwangsvollstreckung vom Gerichtsvollzieher zur Abgabe der Eidesstattlichen Erklärung aufgefordert wird und dieser Aufforderung nicht nachkommt, kann ein Haftbefehl gegen den Schuldner erwirkt werden.

Aus dem Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wird das Recht auf Selbstauskunft hergeleitet. Gemäß §§19, 34 BDSG steht jeder natürlichen Person pro Jahr gegenüber Anbietern von Bonitätsdaten eine kostenlose Selbstauskunft zu.

Die Bonität einer Person stellt deren Kreditwürdigkeit im weiteren Sinne dar. Gemeint ist die Eigenschaft einer natürlichen Person oder eines Unternehmens aufgenommene Schulden zurückzahlen zu können. Daraus leitet sich die Wahrscheinlichkeit ab, mit der ein Kreditnehmer in der Lage ist, die Rückzahlung vorzunehmen. Wenn Sie einen Kredit beantragen, fragt die Bank nach Ihrer Bonität. Diese

Die Anschriftenermittlung ist ein Verfahren zur Gewinnung der aktuellen Anschrift einer Person oder Firma. Je nach Anbieter dieser Dienstleistung werden unterschiedliche Quellen zu unterschiedlichen Preisen herangezogen. Die „klassische“ Anschriftenermittlung wurde/wird über Melderegisterauskünfte durchgeführt. Die Nutzung weiterer Datenquellen ermöglicht eine aktuellere und damit auch bessere Anschriftenermittlung.

Kosten des Eigentümers, die ihm als Lasten des Grundstücks anfall, werden als Betriebskosten bezeichnet. Ohne eine anderslautende Vereinbarung sind diese grundsätzlich vom Vermieter zu tragen. Aus diesem Grund wird meist im Mietvertrag vereinbart, dass der Mieter gegenüber dem Vermieter durch Vorauszahlungen mit späterer Abrechnung, oder durch eine angemessene Pauschale die Betriebskosten erstattet. In § 1

Kosten des Eigentümers, die ihm als Lasten des Grundstücks anfall, werden als Betriebskosten bezeichnet. Ohne eine anderslautende Vereinbarung sind diese grundsätzlich vom Vermieter zu tragen. Aus diesem Grund wird meist im Mietvertrag vereinbart, dass der Mieter gegenüber dem Vermieter durch Vorauszahlungen mit späterer Abrechnung, oder durch eine angemessene Pauschale die Betriebskosten erstattet. In § 1

Das Bürgerliche Gesetzbuch räumt dem Vermieter das Recht ein, seine fälligen Forderungen gegen den Mieter im Wege der Pfändung und Verwertung von Eigentum des Mieters zu befriedigen. Der Vermieter kann für den Fall, dass der Mieter die Forderungen des Vermieters aus dem Mietvertrag nicht erfüllt, Sachen des Mieters, die dieser in die Wohnung eingebracht hat,

Unter Vermieterrechten werden diejenigen Rechte in einem Mietverhältnis verstanden, die eine Wirkung zugunsten des Vermieters entfalten. Vermieterrechte als solche sind daher nicht genau abgegrenzt, sondern stehen den Verpflichtungen des Vermieters aus dem Vertrag gegenüber.