Das DEMDA Rechtslexikon

Die Umgangssprachlich auch als „Hand heben“ oder Offenbarungseid bezeichnete eidesstattliche Versicherung hat in unserem Recht die Bedeutung, dass der Versichernde eine bestimmte Erklärung „an Eidesstatt versichert.“ D.h. er beteuert, dass seine Erklärung der Wahrheit entspricht. Die Lüge bei der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung ist strafbar. Beispielsweise ist die e.V. im Rahmen der zivilrechtlichen Zwangsvollstreckung für […]

Unter einem Online-Mietvertrag wird ein Mietvertrag verstanden, der Online ausgefüllt werden kann. Hierbei kann der Nutzer entweder die erforderlichen Eingaben in ein PDF Dokument selbst eintragen, wobei das Dokument quasi aus Eingabefeldern besteht, die dem Mietvertrag entsprechen. Oder der Nutzer gibt die erforderlichen Daten über einen Fragenkatalog ein, aus dem dann der Mietvertrag erstellt wird.